Ein wenig Blockupy zur Nacht

Ich bin mir ja immer noch nicht so ganz sicher mit meiner Berteilung der Vorgänge in Frankfurt. Seit ich nicht mehr bei Twitter und Facebook bin, bin ich von recht potenten Informationskanälen abgeschnitten. Bisher nehme ich weitgehend wahr, nd was ich wahrnehme, gefällt mir nicht wirklich.

Was mir bisher noch unklar ist, ist welche Demonstrationen mit welcher Begründung verboten wrden, und ob schon das Verfassungsgericht sich mit der Materie befasst hat. In persönlichen Gesprächen hab ich da Widersprüchliches gehört…

Was ich inzwischen gelesen hab sind unter anderem zwei Stellungnahmen. Was mir als erstes auffällt, ist, daß die Quellen recht weit links im politischen Spektrum zu vermuten sind, was natürlich ein Grund zu Vorsicht beim Lesen ist. Die Grundeinstellung ist bei derartigen Gruppen oftmals schon derart gegen alles Staatliche gerichtet, daß es sich auch nur um das gewöhnliche Hintergrundrauschen handeln könnte (ich studier schon zu lange und hab zu viele Asten erlebt, um alles ernst zu nehmen, was aus der extrem linken Ecke kommt).

Nichts desto trotz sind die Vorwürfe, die da erhoben werden, ordentlich gepfeffert. Und der Scan einer der verschickten Verfügungen (ja, ich weiß, indymedia, aber ich vermute mal, das ist keine Fälschung) bestätigt die meisten Punkte zumindest nach einem ersten Durchlesen.

Es sieht in der tat so aus, als habe die Polizei einfach mal auf ne Adressdatenbank zugegriffen und frei Schnaze Platzverweise ausgesprochen. Für Frankfurter, die im verbotenen Bereich wohnen, bedeutet dies Hausarrest bis Sonntag nacht. Wohlgemerkt ohne, daß es irgend einen Beweis gäbe, daß sie sich etwas zu Schulden kommen haben lassen. Einziger Grund: Die Polizei hat ihre Adresse (ich überleg mir schon, ob ich das Recht habe, die Herausgabe meiner Adresse zu verweigern, um nciht auch irgendwann für ein verlängertes Wochenende eingesperrt zu werden).

Wie dem auch sei, ich habe das Gefühl, daß uns die Sache weiter beschäftigen wird, und daß auch die größeren Medienhäuser sich irgendwann damit befassen werden müssen.

Unabhängig davon sind mir zwei Gedanken gekommen, die vielleicht nicht ganz so auffällig waren: Einerseits, daß der Frankfurter Hauptbahnhof im gesperrten Bereich liegt. Das heißt, daß jemand, der im März bei der Demo kontrolliert wurde, nun nicht nach Frankfurt zur Demo wollte, aber eine Bahnreise geplant hatte, die ein Umsteigen in Frankfurt Hauptbahnhof enthält, diese Reise nicht antreten kann, weil ihn der Aufenthalt am hauptbahnhof 2000€ kostet. Da wird nicht nur das Versammlungsrecht tangiert, sondern auch die Freizügigkeit, also das Recht, sich frei zu bewegen, auch wenn man gar nciht nach Frankfurt will.

Das andere ist der Stadtplan in der eingescannten Verfügung. Der sieht mir verdammt nach nem eingescannten Falk Stadtplan aus. Da stell ich mir die Frage, ob es sich da nicht um ne Urheberrechtsverletzung handelt. Die Rechteinhaber werden wahrscheinlich den Teufel tun, gegen die Polizei zu klagen, das macht den Rechtsbruch aber nicht legal…

Alles in allem sieht die ganze Sache übel aus. Wenn jemand von Euch weitergehende Informationen hat (vor allem Gegenpositionen würden mich interessieren, die nicht von Focus, Welt oder Bild stammen), immer her damit.

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2 Antworten zu Ein wenig Blockupy zur Nacht

  1. humanicum schreibt:

    Meine persönlichen Erfahrungen mit Occupy lassen mich nicht zum Schluss kommen, dass es sich dabei um eine linksgetragene Gruppe handelt. Das wird von den Medien und durch die von den Protesten Betroffenen (Banken, Großkonzerne, und Regierungen, die eine marktkonforme Demokratie propagieren bzw. den jetztigen extremen Kapitalismus unterstützen) zwar so dargestellt, dem ist aber nicht so. Occupy versucht den Öffentlichkeitsfokus auf die Destruktivität des herrschenden weltweiten Marktsystems unter der Ägide eines völlig morallosen und undemokratischen Ausbeuter Kapitalismus zu richten. Sie möchten eine Neugestaltung der Marktmechanismen nach menschlichen und ökologischen Kriterien, die sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch nachhaltiger und stabiler sind. Es geht nicht um einen Linksruck, nicht um die Ensetzung eines neokommunistischen Marktsystems, sondern schlichtweg um die Sicherung des menschlichen Lebens auf diesem Planeten – indem das jetztige destruktive System durch ein konstruktives und lebensbewahrendes ersetzt wird. Dass heute in Frankfurt den Demonstranten nicht nur das Rede- und Versammlungsrecht abgesprochen worden ist, sondern man sie sogar am Singen hinterte, lässt mich folgendes anmerken: Nur Böse Menschen haben keine Lieder.
    Die Freiheitsrechte der Menschen sind ganz offensichtlich weniger wert, als die völlige morallose Freiheit des Markradikalismus. Unsere Demokratie wird dadurch ausgehölt – wir haben sie, so denke ich bereits verloren. Die Menschenrechte sind uns durch das autokratische System ebenfalls bereits verloren gegangen – spätestens mit Hartz 4. Schade, dass es soweit egkommen ist und schade, dass viele Menschen den wirklichen prekären Zustand von Staat und Gesellschaft nicht erkennen mögen. Aber hoffnungsfroh bin ich, wenn ich den Einsatz der Menschen sehe – vor Ort und im Netz. In den thinktanks, den foren und im darknet und in den blogs, ;.)

  2. bundesbedenkentraeger schreibt:

    Mir ist schon klar, daß es nicht um einen Linksruck geht. Ich konnte nur zum Zeitpunkt der Abfassung nicht unterscheiden, inwieweit meine Informationen von linker Propaganda durchsetzt war. Ich find links auch nicht schlimm, ich fühl mich bloß besser, wenn ich Nachrichten genauer einordnen kann. Und ich hab immer noch keine Links zu den Gerichtsurteilen bezüglich des Demonstratiosnverbotes gefunden, was mich immer noch sehr verwirrt. Sonst wird sowas doch recht schnell rumgereicht.
    Daß das Singen verboten wird ist wirklich krotesk. Bin gespannt auf morgen.

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